Dank an die städtischen Beschäftigten

aslach Lebenswert - LHL; Dank an die städtischen Beschäftigten

Danke für den Einsatz der städtischen Beschäftigten

Mit einer kleinen Geste der Wertschätzung haben wir den städtischen Beschäftigten in Haslach Schokonikoläuse überreicht. Diese Aktion richtet sich an all jene, die täglich dafür sorgen, dass unsere Stadt funktioniert: im Rathaus, im Bauhof, bei den Stadtwerken, im Kulturbüro und in vielen weiteren Bereichen.

Unser Anliegen ist es, sichtbar zu machen, wie wichtig die Arbeit dieser Menschen für das tägliche Leben in Haslach ist. Ihr Einsatz, ihr Engagement und ihre Verlässlichkeit tragen entscheidend dazu bei, dass unsere Stadt lebenswert bleibt.

Ein Schokoladennikolaus kann die zahlreichen Überstunden, die viele städtische Mitarbeiter leisten, leider nicht entschädigen. Dennoch möchten wir neben dem Kampf für mehr Entlastung so unsere Wertschätzung für diese wichtige Arbeit zum Ausdruck bringen.

LHL hilft: Erfolgreiche Unterstützung bei ungerechter Kündigung

Liste Haslach Lebenswert - LHL; LHL hilft: Erfolgreiche Unterstützung bei ungerechter Kündigung

Als LHL und LiLO möchten wir Menschen unterstützen, die bei rechtlichen oder behördlichen Problemen nicht allein weiterwissen. In einem aktuellen Fall konnten wir einem Beschäftigten eines Fischerbacher Unternehmens zu einer Abfindung in Höhe von 15.000 € verhelfen, nachdem er aus unserer Sicht ungerechtfertigt gekündigt worden war.

Da der Kollege keine Rechtsschutzversicherung hatte, stand ihm unser Stadtrat Yannik Hinzmann beratend zur Seite: Er formulierte die Klage und begleitete ihn als Beistand vor Gericht. In der Güteverhandlung wurde so deutlich, dass Kündigungsfristen nicht eingehalten wurden und ausstehender Lohn noch offen war. Um ein längeres Verfahren zu vermeiden, einigte man sich auf eine Abfindung in Höhe von 15.000 €. Diese Lösung verhinderte eine mögliche Verurteilung des Arbeitgebers und sicherte dem Arbeiter eine faire Entschädigung für 12 Jahre treue Dienste.

Benötigt ihr Unterstützung – etwa bei Mietangelegenheiten, Behördenforderungen oder arbeitsrechtlichen Fragen? Meldet euch gerne bei uns. Gemeinsam sind wir stärker. Niemand muss Ungerechtigkeiten allein tragen!

Neue Chance für Barrierefreiheit

Liste Haslach Lebenswert - LHL Neue Chance für barrierefreiheit

Am 18.11.2025 beriet der Haslacher Gemeinderat über den Antrag zur Förderung eines barrierefreien Umbaus des Bahnhofs. Am Ende stimmten 10 Gemeinderäte für die Einreichungs des Antrags. Anne Vetter, Yannik Hinzmann (beide LHL), Stephanie Ziehms (Grüne), Barbara Hildebrand, Andreas Fath, Sarah Weis (alle SPD), Davide Tamburello, Eva Allgaier (beide freie Wähler), Simon Lang und Hermann Duffner (beide CDU).
Enthalten hat sich Bürgermeister Armin Hansmann.

Dagegen gestimmt haben: Andreas Isenmann,  Jochen Kammerer, Martin Eitel (alle CDU), Ayhan Simsek und Joachim Allgaier (beide Freie Wähler).

Unser Stadtrat Yannik Hinzmann hielt in der Sitzung folgende Rede:

Als LHL werden wir heute dem Beschlussvorschlag der Verwaltung selbstverständlich zustimmen. Grundsätzlich teilen wir natürlich die Bedenken, dass die Kommune nicht zuständig ist für den Bau der Aufzüge. Wie bei so vielen Dingen, müssen wir aber mal wieder die verfehlte Politik der letzten Jahre aus den oberen Ebenen ausbaden und uns am Ende selbst drum kümmern.

Allerdings geht es heute nicht darum, dass wir jetzt bauen, sondern es geht erst einmal darum, den Antrag auf Förderung zu stellen. Und das ist unserer Meinung nach ein wichtiges Signal, das wir an die Landes- und Bundespolitik senden können. Mit diesem Antrag zeigen wir, ja wir wollen den teilweise barrierefreien Bahnhof. Wenn wir den Antrag jetzt nicht stellen und das hier beenden, dann wird das laut unserem Bürgermeister, wenn ich das richtig verstanden habe, zumindest von Seiten der Bahn vor 2050 nichts mehr.

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Großbatteriespeicher für Haslach

Liste Haslach Lebenswert - LHL, Großbatteriespeicher für Haslach

In der letzten Werksausschusssitzung folgte die Verwaltung dankenswerterweise unserem Vorschlag, das Thema Großbatteriespeicher genauer zu betrachten. In seinem Inputvortrag erläuterte der Werksleiter Ralf Rösch von den Stadtwerken Haslach die Vorteile solcher Speicher.

Im Anschluss betonte unser Stadtrat und Werksausschussmitglied Yannik Hinzmann noch einmal die Wichtigkeit solcher Batteriespeicher für unsere Stadt. Gerade im Hinblick auf die Suche nach neuen Möglichkeiten, die Wirtschaftlichkeit der Stadtwerke zu verbessern und die Strompreise künftig nicht weiter steigen zu lassen, spielt diese Technologie eine wichtige Rolle.

Einen solchen Großbatteriespeicher zu kaufen, halten wir auch trotz angespannter Haushaltslage für möglich, da es sich um rentierliche Schulden handelt. Aktuell rechnen die Betreiber solcher Anlagen vor, dass sich diese nach 5 Jahren selbst abbezahlen. Neben dem Modell, dass Speicher neben Windrad und PV-Großanlagen errichtet werden, gibt es auch die Möglichkeit, bei Negativpreisen den Speicher zu laden und bei höheren Strombörsenpreisen zu entladen/verkaufen. Eine entsprechende Software bieten dafür bereits andere Stadtwerke an.

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Insektenfreundliches Haslach

Liste Haslach Lebenswert - LHL, Insektenfreundliches Haslach

Was die Naturschutzverbände seit Jahren fordern, wird nun von der Stadt Haslach endlich umgesetzt. In den letzten 2 Jahren arbeitete das Team der Stadtgärtnerei um Uwe Schweitzer ein neues Pflegekonzept für die öffentlichen Flächen in unserer Gemeinde aus. Dieses besagt u.a. weniger mähen, mehr Biodiversität und somit letztlich auch eine attraktive Aufwertung Haslachs.

Erste Schritte wurden bereits auf der Friedhofswiese ausprobiert und nun war die Fläche am Stadteingang Haslachs neben dem Schwimmbad dran. Innerhalb von 2 Tagen haben die fleißigen Mitarbeiter der Stadtgärtnerei das Gelände mit selbst gezüchteten Stauden, Wildtulpen und Narzissen bepflanzt. Was aktuell für den Laien noch aussieht wie Unkraut, wird hoffentlich im nächsten Jahr erblühen und ein wahres Paradies für Insekten aller Art werden.

Wir sagen an dieser Stelle danke an das gesamte Team von Bauhof und Stadtgärtnerei! Das ist ein gelungener Beitrag, um den Kampf gegen das Insektensterben aufzunehmen. Denn ohne Insekten stünde unsere Landwirtschaft vor großen Problemen.

Glasfaserausbau geht weiter!

Liste Haslach Lebenswert - LHL, Glasfaserausbau geht weiter.

Nachdem der Glasfaserausbau in Haslach stockte, soll er nun endlich weiter gehen. Dies gaben Vertreter der Telekom in der Gemeinderatssitzung vom 29.07.2025 bekannt. Dabei teilte man auch mit, dass die Telekom die Ausbauarbeiten zukünftig ihrer Tochter Glasfaserplus übergeben werden.

Als groben Startplan der weiteren Ausbauarbeiten im sogenannten Haslach Süd (Alles ab Netto) gab der Vertreter in der Sitzung Ende des Jahres an. Von da an soll es dann ungefähr 18 Monate dauern, bis die restlichen ca. 2800 Haushalte angeschlossen seien. Damit hinken wir dem geplanten Ausbauziel um ca. 2 Jahre hinterher. Denn geplant war, dass im Mai 2025 alle Ausbauarbeiten abgeschlossen wären.

Ob dieser neue Zeitrahmen nun eingehalten wird, bleibt abzuwarten. Wir hingegen können allerdings nicht nachvollziehen, warum unsere kritische Infrastruktur zuerst an einen privaten Konzern vergeben wurde und nun auch noch an eine Firma, in der neben der Telekom auch eine australische Investmentgesellschaft Teilhaber ist. Kapital fließt nun ins Ausland ab und eine ausländische Investmentgesellschaft/Pensionsfond erhält Kontrolle über unsere Datenleitungen. Für uns nicht nachvollziehbar, warum der Ortenaukreis nicht mit seiner Breitband Ortenau GmbH den Ausbau in eigenwirtschaftlicher Verantwortung übernommen hat, so wie er es auch in den Außenbezirken macht, die wirtschaftlich für private Konzerne nicht rentabel sind. Dann würde der Ausbau wesentlich schneller vonstatten gehen, da kein Konzern erst mühselig überredet werden müsste, sein Geld trotz zu weniger Zusagen durch die Bevölkerung zu investieren.

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Einwohnerantrag zur Wohnungsnot: Haslacher Gemeinderat lehnt ab

Liste Haslach Lebenswert - LHL, Einwohnerantrag zur Wohnungsnot: Haslacher Gemeinderat lehnt ab.

Leider wurde unser Einwohnerantrag in der letzten Ratssitzung mit den Stimmen von CDU, Freie Wähler und SPD abgelehnt. Allerdings sind wir uns sicher, dass sich in Sachen sozialer und kommunaler Wohnungsbau zukünftig etwas tun wird. Die Debatte wurde gestartet und auch die Stadt möchte eine Veranstaltung mit Mietern und Vermietern machen, die unserem Vorschlag nach ähnlich ist. Der Antrag war also obwohl er abgelehnt wurde schon mal ein kleiner Erfolg.

Der Antrag der CDU-Fraktion, dass Menschen, die für unseren Einwohnerantrag unterschrieben haben, von der Stadt angeschrieben werden sollen, ist unserer Meinung nach lediglich eine Einschüchterungstaktik und verstößt außerdem gegen den Datenschutz. Die ca. 200 Einwohner Haslachs haben unseren Antrag unterschrieben, weil sie mit den Forderungen einverstanden waren und diese unterstützten. Sie vertrauen darauf, dass die Daten auch nur für den vorgesehenen Zweck verwendet werden. Wir sind uns aber sicher, dass der neue Bürgermeister den Antrag der CDU aus Datenschutzgründen als rechtswidrig zurückweist.

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Bürgerblattveröffentlichung verstößt gegen Neutralitätspflicht!

Liste Haslach Lebenswert - LHL; Bürgerblattveröffentlichung verstößt gegen Neutralitätspflicht!

Mit der Ausgabe 21 des Bürgerblattes veröffentlichten Teile des Gemeinderats sowie die Stadtverwaltung eine Stellungnahme zu den hohen Rechtsanwaltskosten (128.500 €) der Stadt Haslach. Auf fast einer halben Seite wettern sie gegen unseren Stadtrat Yannik Hinzmann und dass die Höhe dieser Kosten allein auf sein Handeln zurückzuführen sei. Auch behaupteten sie, dass er nur auf Konfrontation aus wäre, anstatt konstruktiv zusammenzuarbeiten. Die Rechtsaufsicht des Landratsamts hat nun diese Veröffentlichung der Stadt im Amtsblatt als Verstoß gegen die Neutralitätspflicht eingestuft und veranlasst eine Gegendarstellung.

Es ist eine erneute Schlappe, die die Haslacher Gemeinderäte von CDU, SPD und Freien Wählern hinnehmen müssen. Zuvor hatten diese bereits versucht, uns über eine Satzungsänderung aus Ausschüssen fernzuhalten und einen Einwohnerantrag aus angeblichen formalen Fehlern nicht zur Abstimmung zugelassen. Letzteres war laut Landratsamt rechtswidrig.

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Bürgerantrag zur Wohnungsnot – Ablehnung war rechtswidrig!

Liste Haslach Lebenswert - LHL, Bürgerantrag zur Wohnungsnot – Ablehnung war rechtswidrig!

Im letzten Jahr haben innerhalb kürzester Zeit über 200 Einwohner Haslachs unseren Antrag zur Bekämpfung der Wohnungsnot unterschrieben. Normalerweise hätte dann der Gemeinderat über das Thema beraten müssen. Doch es kam anders.

Die Verwaltung argumentierte, es gäbe einen Formfehler, deshalb könne man den Antrag nicht zulassen. Ein Gemeinderat der Freie Wähler schwadronierten noch davon, man müsse den Antrag ablehnen, sonst würde man sich womöglich der Rechtsbeugung schuldig machen. Starke Worte, wie wir finden. Denn nun stellt sich heraus, die Ablehnung des Antrags war mal wieder rechtswidrig.

Erneut haben die Stadt Haslach und die Mehrheit der Gemeinderäte von Freien Wählern, CDU und SPD gezeigt, was sie anscheinend von Bürgerbeteiligung und geltendem Recht halten.

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Engelstraße: Mehr Sicherheit und weniger Lärm durch Tempo 20

Liste Lebenswerte Ortenau - LHL, Engelstraße: Mehr Sicherheit und weniger Lärm durch Tempo 20

Am 18. Mai 2025 beschloss der Gemeinderat unseren Änderungsantrag zur Engelstraße. Während die Verwaltung 2 Blumenkübel und Poller auf der Höhe Possler hinstellen wollte, hatten wir die Bürger befragt, was ihre Wünsche sind. Hieraus leiteten wir dann als erste Maßnahmen die Forderung nach Tempo 20 in der Engelstraße und die Abschaffung der 3 Parkplätze vor dem ehemaligen Reformhaus ab.

Der Forderung nach Abschaffung der Parkplätze stimmte eine knappe Mehrheit der Räte zu. Tempo 20 in der Engelstraße wurde mit einer Gegenstimme beschlossen.

Perspektivisch müssen wir aber darüber nachdenken, ob wir die Engelstraße nicht generell zu einer verkehrsberuhigten Zone machen. Letztlich zählt der Bereich ebenfalls zur Innenstadt und diese sollte in einer lebenswerten Stadt den Fußgängern Vorrang gewähren. Auch verringert sich durch Schrittgeschwindigkeit die Lärmbelastung für die Anwohner.

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